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Deutsches Geschmacksmuster

Das Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das speziell für die ästhetische Gestaltung (Design) eines Produkts geschaffen wurde. Das Design muss am Anmeldetag neu sein und Eigenart aufweisen. Der Gesamteindruck eines Musters muss sich vom Gesamteindruck, den ein älteres Muster hervorruft, unterscheiden.

Für Geschmacksmuster gilt eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist. Danach ist ein Design auch dann noch neu, wenn es der Öffentlichkeit schon zugänglich war, aber noch innerhalb der Neuheitsschonfrist vom Berechtigten angemeldet wird.

Die Laufzeit eines Geschmacksmusters beträgt maximal 25 Jahre.

Geschmacksmusterschutz im Ausland

Neben Geschmacksmusteranmeldungen bei nationalen Patentämtern kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante angemeldet werden. Mit einer einzigen Anmeldung kann ein einheitlicher Schutz für alle Länder der Europäischen Union erlangt werden.

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass es ein nichteingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster gibt, welches nicht registriert werden muss. Der Schutz ist sowohl zeitlich als auch nachahmungsrechtlich stark eingeschränkt.

Bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf kann über das Haager Musterschutzabkommen mit einer Anmeldung Schutz für ausgewählte Abkommensländer erlangt werden.

 
 

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