Designrecht

Schutz für Produktdesigns

Deutsches eingetragenes Design
Das eingetragene Design ist ein gewerbliches Schutzrecht, das speziell für die ästhetische Gestaltung eines Produkts geschaffen wurde. Das Design muss am Anmeldetag neu sein und Eigenart aufweisen. Der Gesamteindruck eines Designs muss sich vom Gesamteindruck, den ein älteres Design hervorruft, unterscheiden.

Für Designs gilt eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist. Danach gilt ein Design auch dann noch neu, wenn es der Öffentlichkeit schon zugänglich war, aber noch innerhalb der Neuheitsschonfrist vom Berechtigten angemeldet wurde.

Die Laufzeit eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre.

Designschutz im Ausland
Neben eingetragenen Designs bei nationalen Ämtern kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster (entspricht dem Designschutz in Deutschland) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum  (EUIPO) in Alicante angemeldet werden. Mit einer einzigen Anmeldung kann ein einheitlicher Schutz für alle Länder der Europäischen Union erlangt werden.

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass es ein nichteingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster gibt, welches nicht registriert werden muss. Der Schutz ist sowohl zeitlich als auch nachahmungsrechtlich stark eingeschränkt.

Bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf kann über das Haager Musterabkommen mit einer Anmeldung Schutz für ausgewählte Abkommensländer erlangt werden.

Unsere Arbeitsweise

Wir analysieren mit Ihnen gemeinsam eintragungsfähige Designs und erarbeiten eine auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Anmelde-, Eintragungs-, Durchsetzungs- und Vermarktungsstartegie für Ihr Design. Diesbezüglich beraten wir Sie auch in Bezug auf Design- und Geschmacksmusterschutz im Ausland.