Gebrauchsmuster

Mehr als nur ein „kleines Patent“

Gebrauchsmusterschutz in Deutschland
Das Gebrauchsmuster ist wie das Patent ein technisches Schutzrecht. Sein Vorteil ist, dass es in der Regel wenige Wochen nach dem Anmeldetag eingetragen wird. Somit hat der Anmelder schnell ein durchsetzbares Recht und damit eine Grundlage für Werbung, Vertrieb und Verbot.

Obendrein gibt es beim Gebrauchsmuster eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist. Damit steht die Präsentation einer Erfindung, zum Beispiel auf einer Messe, der Eintragung nicht im Wege, sofern diese „Vorveröffentlichung“ eben nicht länger als ein halbes Jahr zurückliegt. Es gibt noch weitere Ausnahmen, die für ein Patent schädlich wären, jedoch beim Gebrauchsmuster unerheblich sind. Somit kann das Gebrauchsmuster ein sehr mächtiges Schtzrecht sein.

Schutz im Ausland

Das deutsche Gebrauchsmuster kann wie das deutsche Patent auch in Schutzrechte in anderen Ländern überführt werden. Für Auslandsnachanmeldungen gelten die gleichen Voraussetzungen wie beim Patent.

Unsere Arbeitsweise

Wir identifizieren mit Ihnen gemeinsam schutzwürdige Aspekte und erarbeiten eine auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Anmelde-, Eintragungs-, Durchsetzungs- und Vermarktungsstartegie für Ihre Innovationen. Diesbezüglich beraten wir Sie auch bezüglich ausländischer Schutzrechte.